Quo vadis Europa?

Quo vadis Europa?

 

Quo vadis Europa?

 

Festkommers  des Akademischen Turnbundes

Bonn

7. Juni 2014

 

Sie haben mir aufgegeben, Ihnen eine Antwort zu geben auf die zweitausend Jahre alte Frage „Quo vadis Europa"? „Quo vadis?" - „Wohin gehst Du?": Die Frage wächst aus den Wurzeln der europäischen Kultur, aus Jerusalem, Athen und Rom.

 

Wenn ich in die skeptischen Gesichter hier im Saal blicke, fällt mir Johannes, Kapitel 13, Vers 27, ein: Petrus fragt  Jesus Christus „Quo vadis? "  Und der antwortet: „Wohin ich gehe, kannst Du mir nicht folgen. Du wirst mir aber später folgen". So wird es Ihnen heute vielleicht auch mit dem Inhalt meines Vortrags gehen. Damit bin ich bei „Europa".

 

Wie Sie wissen, entführte Zeus die schöne phönizische  Königstochter Europa aus dem Libanon nach Westen: Europa ist also nicht ganz freiwillig gekommen. Vielleicht ahnte sie, worum es ging, aber sie wusste nicht, wohin es ging. Sie schwamm, hielt den Kopf über Wasser und landete an einen Südstrand der EU. So macht es Europa auch heute noch.

 

Und nochmal die Antike, diesmal die römische: Der alte Seneca hat Europa - und damit uns allen - ins Stammbuch geschrieben: „Wer nicht weiß, nach welchem Hafen er steuern will, kennt keinen günstigen Wind". Und damit bin ich beim Festvortrag.

 

I.

Europa scheint es nicht gut zu gehen: Dieser Moloch in Brüssel: Reich an Paragraphen und arm an Popularität. Dieser bürokratische Wasserkopf, der Gurken und Glühbirnen regelt. Diese einschnürende Zentralisierung, die uns den nationalen Atem raubt. Dieses schwerfällige, undurchsichtige unverantwortliche Kompromissgeschiebe, das immer nur zu einem Ende kommt: Es kostet Geld - vor allem unseres. Und während um uns herum und in der Welt weiter draußen große und kleine Krisen,  Kriege und Katastrophen einander jagen, verbringen Europas Staatenlenker ganze Nächte in Brüssels fensterlosen Konferenzen, in denen Europa sich verliert und diskreditiert.

 

Auch für das aktuelle Europa hält die klassische Dichtung, diesmal die deutsche,  eine passende Beschreibung bereit. Ich wage es, Goethes Egmont zu zitieren, obwohl das vielleicht auf meine eigene Zunft als Politiker (ex) zurückfällt:

 „Wie von wilden Geistern gepeitscht gehen die Sonnenpferde der Zeit mit unsers Schicksals leichtem Wagen durch. Uns bleibt nichts als mutig gefasst die Zügel festzuhalten und vom Steine hier, vom Sturze da die Räder wegzulenken. Wohin es geht? Wer weiß es? Weiß er doch kaum, woher er kam." 

 

Wissen wir wirklich nicht mehr, woher Europa kommt? Sie haben sich einen ehemaligen Präsidenten des Europäischen Parlaments eingeladen. Gestatten Sie mir also,  dass ich mit mir und dem Europäischen Parlament beginne.

 

Manch einer hat in den Jahren der nun zu Ende gehenden Krise behauptet, die Europäische Union sei nicht Europa - wie wahr. Ich kann mich noch gut an ein Europa ohne Union erinnern. An ein Europa der Freizügigkeit für Panzer und Bomber, statt für Lastwagen und Eisenbahnen. Ein Europa der Flucht und Vertreibung von Millionen und Abermillionen Menschen quer über den Kontinent, statt Interrail und ERASMUS. Wo wir uns heute in dem Ärger und in der Kritik über Europas Unzulänglichkeiten geradezu wohlig baden, wateten die Europäer damals durch Blut und Hass und Verwüstung.

 

Und ich erinnere mich, an das erste direkt gewählte Europäische Parlament, in das  ich 1979 als junger Abgeordneter einzog: Es hatte viel zu sagen, aber nichts zu entscheiden. Als ich es nach dreißig Jahren 2009 wieder verließ, konnte es über fast alle EU-Gesetze entscheiden und den Präsidenten der EU-Kommission wählen.

 

Innerhalb einer Politiker-Generation ist aus dem Beratungsorgan ein Entscheidungsorgan geworden. Für den gleichen Weg haben unsere nationalen Parlamente mehr als hundert Jahre gebraucht. Das Europäische Parlament ist keine Kopie der nationalen Parlamente. Es ist anders - es muss anders sein. Aber anders heißt ja nicht schlechter. Es ist eben einzigartig. Es ist das Parlament der ersten und einzigen transnationalen Demokratie der Welt

 

Ach dieses Europäische Parlament - häufig belächelt, selten beachtet, manchmal verachtet - jedenfalls meist als zweitrangig beiseite geschoben. Vor ein paar Monaten stand in einer Diskussion ein Mann auf: „Herr Hänsch, was Sie uns da über das Europäische Parlament erzählen ist ja gut und schön, aber diese Quasselbude da hat ja nicht zu sagen."

Nun habe ich dem Mann nicht übel genommen, dass er vielleicht nicht weiß, dass die Bezeichnung „Quasselbude" für ein gewähltes Parlament zu den Kampfbegriffen der Nazis und der Kommunisten gegen die Weimarer Demokratie  gehörte - geschenkt. Aber was mich  wirklich schockiert hat,  war, dass dieser Mann immer noch nicht begriffen hat: Was hätten unsere Väter und Großväter und Urgroßväter dafür gegeben, wenn es zu ihrer Zeit ein Europäisches Parlament gegeben hätte, in dem die frei gewählten Vertreter von 28 Völkern zusammen kommen, um miteinander zu reden, zu streiten und wieder reden, statt die Jugend der Völker in die Schützengräben des Ersten und Zweiten Weltkriegs zu treiben.

 

 

II.

Die Väter der Einigung Europas Anfang der fünfziger Jahre des vorigen Jahrhunderts - die Schuman, Adenauer, de Gasperi, Monnet - wollten ein kriegsfreies Europa - ein krisenfreies haben sie nicht versprochen. Im Gegenteil: Die Bewältigung von Krisen ist geradezu die „raison d'être" der Union der Völker Europas. Gerade sind wir dabei, nicht die erste, aber die schwerste Krise seit Beginn der Einigung Europas zu überwinden - die Banken- und Schuldenkrise.

 

Mancher mag ja glauben, dass die EU die Ursache der Finanz- und Bankenkrise von 2008/2010 war. Tatsächlich war die Union die Voraussetzung für ein schadenbegrenzendes Management der Krise. Noch sind wir nicht durch. Aber Irland und Portugal sind zurück am Markt. Spanien hat ohne direkte europäische Finanzhilfe durchgehalten. Italien ist nach Berlusconi mit einem dynamischen jungen Regierungschef, der bei der Europawahl für italienische Verhältnisse erstaunliche 31% eingefahren hat, auf gutem Wege. Zypern rappelt sich nach der schneidenden Intervention der Union auf levantinische Weise wieder auf. Aber Griechenland leidet noch schwer an seiner Krankheit - und um Frankreich muss man sich neuerdings Sorgen machen.

 

Soviel aber ist klar: Die Union hat sich als krisenfest erwiesen - und als solidarisch in einem Maße, das sich bei der Schaffung der Währungsunion weder die Eurogegner, noch die Eurofreunde  vorgestellt haben. Die Union und der Euro haben gewonnen. Verloren  haben die Spekulanten, die den Euro zu Fall bringen wollten. Und verloren haben die hunderte von Wirtschafts- und Finanzprofessoren, die Wissenschaft mit Prophetie verwechselt haben und den Zusammenbruch des Euro und die Spaltung der Union vorhergesagt - und manchmal auch gewünscht haben.

 

Der Union geht es mit dem Expertenwissen der Wirtschafts-und Finanzwissenschaft, der Juristen und Politologen, wie der Hummel mit den Gesetzen  der Aerodynamik:  Mit ihnen lässt sich beweisen, dass die Hummel  nicht fliegen kann. Und was macht das Biest? Es fliegt doch! Und die EU tut es auch.

 

Für die Zukunft braucht die Währungsunion eine engere und verbindlichere Koordinierung der nationalen  Wirtschafts-, Finanz- und Haushaltspolitik -  zumindest in der Eurozone. Diese Koordination wird tief  in die Steuerhoheit und in das Haushaltsrecht der Mitgliedstaaten eingreifen. Die Fortführung der Währungsunion kostet nicht nur Geld, sie kostet auch nationale Souveränität. Das ist eine der Antworten auf die Quo-vadis-Frage.

 

Alle europäischen Staaten stehen vor der Wahl, ob sie ihre nationale Souveränität an die EU transferieren, oder an die Finanzmärkte verlieren. Es ist überhaupt keine Frage, was vernünftiger ist - und demokratischer. Mir ist es lieber, dass demokratisch gewählte Regierungen in Brüssel über das Wohl und Wehe der Union entscheiden als eine Hundertschaft schnöseliger Finanzdealer, die in New York, London und Singapur mit dem Schicksal ganzer Völker Monopoly spielen.

 

Alle Europäer stehen vor der Wahl, die Herrschaft über die eigenen Daten zurückzugewinnen - oder sie an die Googles, Face-Books oder Apples dieser Welt zu verlieren. Die persönlichen Freiheitsrechte gehören  zum Kernbestand unserer europäischen Zivilisation. Wir  können sie nur gemeinsam mit Erfolg verteidigen. Es war nicht das BVerfG in Karlsruhe - es war der Europäische Gerichtshof, der vor wenigen Tagen mit dem „Recht auf Vergessen" dem Konsortium der weltweit agierenden Konzerne  der elektronischen Medien erste Grenzen gesetzt hat. Und ein Signal gegeben hat, das auch jenseits des Atlantiks gehört werden wird.

 

Und auch das ist eine der Lehren aus den vergangenen fünf Krisenjahren: Das Kuscheleuropa, das nur Chancen bietet und keine Risiken bereithält, gibt es nicht mehr. Zum ersten Mal stellt sich nicht mehr die Frage: „Was kostet uns Europa?" Zum ersten Mal müssen wir die Frage beantworten: "Was ist uns Europa Wert?" Das ist eine „Quo-vadis-Frage".

 

 

III.

In der zweiten Hälfte des vorigen Jahrhunderts war die Einigung Europas die Antwort auf die Kriege in Europa. Am Beginn des 21. Jahrhunderts muss die Einigung Europas  die Antwort auf die Globalisierung sein. Fünfhundert Jahre  lang sind die Europäer in die Welt hinausgegangen, mit unseren Waren und unseren Waffen, unseren Ideen und Ideologien. Jetzt kommt die Welt zu uns zurück,  mit ihren Katastrophen, ihren Konflikten und ihren Menschen. Europa kann sich nicht abschließen, aber es darf sich auch nicht ausliefern. Die europäischen Völker dürfen nicht mehr wie früher den Platz einnehmen, der anderen zusteht, aber wir haben das Recht, den unseren zu behaupten.

 

Vor 60 Jahren stellten die Europäer 20% der Weltbevölkerung, heute 7% - Tendenz: weiter sinkend. Der Anteil der Deutschen an der Weltbevölkerung lag damals bei 4%, heute bei 1,5% - Tendenz: weiter sinkend. Selbstbehauptung oder Marginalisierung, das ist hier die Frage. Entweder zeigen wir Europäer gemeinsam der Welt, dass wir für sie noch relevant sind oder die Welt wird uns zeigen, wie irrelevant wir für sie schon geworden sind.

 

China, Indien und andere, die noch kommen werden, sind nicht nur neue Märkte - sie sind auch neue Mächte. Das chinesische Beispiel verbindet wirtschaftliche Dynamik und relativen Wohlstand mit autoritärer Führung und gesellschaftlicher Unfreiheit. Diese Kombination gewinnt in Asien und Afrika  an Attraktivität. Dagegen verliert das europäische Gesellschaftsmodell, das Freiheit, Demokratie und Rechtstaatlichkeit mit wirtschaftlichem Erfolg und sozialer Gerechtigkeit verbindet, zunehmend an Überzeugungskraft. Das schmälert nicht nur das Ansehen, es verringert auch den Einfluss Europas in der Welt.

 

Wir Europäer stehen vor der Entscheidung, ob wir die Welt mitgestalten oder ob wir uns von ihr treiben lassen wollen. Ein Europa, das die Welt nicht mehr mitgestalten will, verliert seine Seele. Ein Europa, das sich treiben lässt, steigt aus der Weltgeschichte aus. Dranbleiben oder abdanken, darum geht es.

 

Nun gut, ich weiß, da sind schon ganz andere und mächtigere aus der Weltgeschichte ausgestiegen. Aber was heißt das konkret? Zuerst sind wir politisch nicht mehr dabei. Dann unweigerlich auch wirtschaftlich und technologisch. Und endlich werden wir auch kulturell nicht mehr wahrgenommen. Ein solches Europa dürfen und wollen wir unseren Kindern und Enkeln nicht übergeben.

 

 

IV.

Die Union ist attraktiv. Wer draußen ist, will rein.  Und mancher, der drinnen ist, glaubt, raus wollen zu müssen. Innerhalb der letzten 30 Jahre ist aus der Wirtschaftsgemeinschaft von neun Staaten und 180 Millionen  Menschen in vier Schüben eine Union von 28 Staaten und einer halben Milliarde Menschen geworden. Und alle sind freiwillig gekommen. Und alle hat die Union nach einigen Ängsten und Sorgen verkraftet. Die heutige Union weist gerade noch das Maß an politischer und sozialer Kohärenz auf, das für ihren inneren Zusammenhalt braucht.

 

Bisher hat das Konzept der Erweiterung funktioniert, weil  es auf das gerade noch erkennbare Ziel der Wiedervereinigung ganz Europas gerichtet war. Der Versuch, einfach fortzusetzen, was in der Vergangenheit erfolgreich war, ist ein politischer Kardinalfehler. Eine Union mit dem politischen Gewicht eines Luftballons mag einigen Mächtigen in Politik und Wirtschaft recht sein - den europäischen Völkern nutzt sie nichts. Sie darf sich so weit aufblasen, dass sie platzt.

 

Europa wird  sich entscheiden müssen, ob es eine Union oder ein Raum sein will. Als  Union kann sie ein  „Global Player" sein - als Raum wird sie zum Spielfeld für andere. Wer sie in eine der großen Konfliktzonen, in den euroasiatischen Raum oder in den Nahen Osten hinein erweitern will, verwechselt Größe mit Gewicht und leidet unter geopolitischem Größenwahn.

 

Und die Union verkleinern? Rauswerfen kann die Union niemanden - aber rausgehen kann jeder, der es will. Die Europäische Union ist nicht die Sowjetunion. Das Vereinigtes Königreich wird sich 2017 entscheiden. Dadurch sollte man sich von erpressen lassen  Ich bin sicher: Vor die einfache und klare Frage „Drinbleiben oder Rausgehen" gestellt, werden sich die Briten für „Drinbleiben" entscheiden. Sie sind schwierig, aber sie sind nicht dumm. Und wenn doch, gilt die alte Volksweisheit: „Reisende Leute soll man nicht aufhalten".

 

 

V.

Die Briten konnten sich vom Kontinent isolieren und das Meer beherrschen. Die Spanier und Portugiesen konnten ihr Schicksal der Entdeckung neuer Welten anvertrauen. Die Italiener konnten sich in den Ruinen ihrer großen Vergangenheit großartig einrichten. Unser deutsches Schicksal war und ist und bleibt die Mitte Europas.

 

Deutschland hat Europas Schicksal durch die Jahrhunderte im Guten wie im Schlimmen in ganz besonderer Weise geprägt. Manchmal haben wir uns Europa ausgeliefert: Dann waren wir ein Machtvakuum und Schlachtfeld anderer Mächte. Manchmal wollten wir Europa beherrschen und haben es zum Schlachtfeld gemacht: Dann wurden wir isoliert und niedergeschlagen. Das eine war so schrecklich wie das andere - für uns und für alle anderen. In der Union sind Deutschlands Größe und Macht für unsere Nachbarn erträglich geworden - auch wenn es bei ihnen hier und da unberechtigte, aber doch nur temporäre Rückfälle in das alte Denken gibt.

 

Wir sind sogar zur Führungsmacht in der Union geworden - egal ob wir das wollen oder nicht. Vor drei Jahren, auf dem Höhepunkt der Banken- und Finanzkrise, hat der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski  die neue Rolle Deutschlands in Europa mit beeindruckender Nüchternheit so beschrieben: „Ich fürchte deutsche Macht weniger als deutsche Untätigkeit".  Welch ein ungeheurer Satz für einen Polen vor dem Hintergrund der deutsch-polnischen Geschichte. Er ist eine klare Aufforderung zu deutscher Führung in Europa. Er ist aber keine Lizenz für deutsche Herrschaft. Wer herrscht, bleibt allein - wer führt, nimmt andere mit.

 

Europa erwartet von Deutschland zugleich Einordnung und Führung. Ohne Einordnung in Europa wird Deutschland isoliert  und ohne deutsche Führung kommt Europa nicht weiter. Diesen Spagat im Denken und Handeln müssen Politik und Medien hierzulande aushalten. Das ist deutsche Staatskunst in Europa. Die Antwort auf Quo vadis Europa wird nicht allein von Deutschland gegeben, aber ohne Deutschland gibt es überhaupt keine Antwort.

 

 

VI.

Sind wir auf dem Wege zu einem europäischen Superstaat, zu den  Vereinigten Staaten von Europa? Seit dem Beitritt Großbritanniens, spätestens seit dem Beitritt der skandinavischen und der mittel- und osteuropäischen Staaten, sind Vereinigte Staaten von Europa, gedacht und konstruiert nach dem Vorbild der USA, eine Illusion.

In seiner klassischen Prägung gibt es den europäischen Nationalstaat nicht mehr, aber am Ende ist er nicht. Die Union löst die Völker und Staaten nicht auf - sie einigt sie, aber sie verschmilzt sie nicht. Europa findet seine Identität in der Einheit, nicht in der Einheitlichkeit. Die europäischen Nationalstaaten werden immer mehr sein als nur die Länder einer Art „Bundesrepublik Europa".

Die Europäische Union muss kein Bundesstaat sein - eine feste, handlungsfähige, selbstbewusste Union der Staaten und der Bürger tut es auch. „Bundesstaat" oder „Staatenbund" -  das ist jedenfalls keine Quo-vadis-Frage. Sie befeuert die juristische Diskussion - eine Blaupause für die Konstruktion Europas liefert sie nicht.

Die Union ist auf ihre eigene Art unfertig - und das wird sie bleiben. Wir hämmern und schrauben nun schon sechs Jahrzehnte an ihr herum. Wir  bauen an und wir bauen um - und meistens nach der alten Handwerkerweisheit für eine stabile Konstruktion: „Passt, wackelt und hat Luft". -  Auf Französisch klingt es etwas vornehmer: „Rien ne dure que le provisoire " ist aber genauso richtig: „Nur das Provisorium hat  Bestand". - Da knirscht und kracht es hin und wieder, aber es ist flexibel und deshalb haltbar.

Die Union wird seit 65 Jahren zusammengehalten durch gemeinsame Institutionen, durch gemeinsam gesetztes Recht, durch gemeinsame Werte und durch gemeinsame Interessen. Auf diese Weise ist sie älter geworden als jede der europäischen Ordnungen in den vergangenen 200 Jahren.

Ihre genetische Disposition scheint besser zu sein als die des Metternich‘schen Europa des Wiener Kongresses von 1815, das nur etwas mehr als 30 Jahre hielt; des bei Königsgrätz und Sedan geschaffenen Europas der imperialen Großmächte, das nach 44 Jahren im Ersten Weltkrieg zugrunde ging; des nationalstaatlichen Europa der Pariser Vorortverträge (Versailles, Saint Germain und Trianon) von 1919/20, das nach 25 Jahren zertrümmert am Boden lag; und des 1945 in Jalta geschaffenen Europa, das nach 44 Jahren zusammengebrochen ist - erschüttert durch die polnische Solidarnocz, den ungarischen Schnitt durch den Grenzzaun nach Österreich und durch den besonnenen Ruf der ostdeutschen Bürgerinnen und Bürger nach Freiheit.

Die Europäische Union ist das größte zivilisatorische Projekt, das die europäischen Völker jemals hervorgebracht haben. Dieses Europa ist es Wert, dass wir in der ersten schweren Krise nicht kopflos auseinander laufen, sondern zusammenstehen. Es verlangt von den Bürgerinnen und Bürgern  nicht weniger als Geduld, Vertrauen und Zuversicht. Und von der Politik Beharrlichkeit, Augenmaß und Mut.

Und wenn die Jüngeren unter Ihnen auch in 50 Jahren noch Grund und Gelegenheit haben zu fragen:   „Quo vadis Europa?"  -  dann ist es gut gewesen.

 

Quo vadis Europa?

Unter diesem Titel finden  Sie im Folgenden Texte zu verschiedenen europapolitischen Themen, die ich in den vergangenen zwölf Monaten an verschiedenn Stellen und zu verschiedenen Gelegenheiten publiziert habe.