Das SPE-Wahlmanifest

Auf dem Parteirat der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) am 21./22. November 2007 in Sofia wurde beschlossen, die Erarbeitung eines SPE-Wahlmanifestes für die Wahlen zum Europäischen Parlament im Juni 2009 einzuleiten.

Im Unterschied zu früheren Wahlmanifesten wurden diesmal die nationalen Parteigliederungen wie auch die einzelnen Parteimitglieder im Rahmen eines umfassenden Konsultationsprozesses in die Formulierung des Manifests mit einbezogen. 

Praktisch wurde dies vor allem mit Hilfe des Internets umgesetzt. So hat beispielsweise die SPE auf ihrer Homepage für das Manifest eine virtuelle Online-Diskussionsplattform bereitgestellt (http://manifesto2009.pes.org). Die vier zentralen Themenblöcke des SPE-Manifests wurden zudem jeweils von einzelnen sozialdemokratischen Führungspersönlichkeiten betreut:

1. Das Neue Soziale Europa (Kurt Beck, SPD)
2. Europa in der Welt (Sergei Stanishev, BSP-Bulgarien)
3. Rettet unseren Planeten (Mona Sahlin, SAP-Schweden)
4. Europäische Demokratie und Vielfalt (Piero Fassino, DS-Italien) 

Der Volltext des beschlossenen Wahl-Manifests kann hier eingesehen werden.

Klaus Hänsch und Mechthild Rothe lesen aus dem auf dem SPE-Kongress im November 2008 beschlossen Manifest vor (link folgen).